AGB
Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
8. Einlösung von Aktionsgutscheinen
9. (Rabatt-) Aktionen
10. Anwendbares Recht
11. Gerichtsstand
12. Haftungsausschluss
13. Alternative Streitbeilegung
14. Vermittlungsgewerbe
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der EMBU GROUP Limited (nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer abschließt die vom Verkäufer in seinem Online-Shop präsentierten Waren. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Verkäufers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.
2.2 Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
2.3 Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) zusendet, wobei der Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden maßgeblich ist , oder
durch Auslieferung der bestellten Ware an den Kunden, wobei der Eingang der Ware beim Kunden maßgeblich ist, oder
indem er den Kunden zur Zahlung auffordert, nachdem der Kunde die Bestellung aufgegeben hat. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Die Frist für die Annahme des Angebots beginnt am Tag nach Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit Ablauf des fünften Tages nach Absendung des Angebots. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Verkäufers wird der Vertragstext vom Verkäufer gespeichert.
2.5 Vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung über das Online-Bestellformular des Verkäufers kann der Kunde mögliche Eingabefehler durch aufmerksames Lesen der auf dem Bildschirm dargestellten Informationen erkennen. Ein wirksames technisches Mittel zur besseren Erkennung von Eingabefehlern kann die Vergrößerungsfunktion des Browsers sein, mit deren Hilfe die Darstellung auf dem Bildschirm vergrößert wird. Seine Eingaben kann der Kunde im Rahmen des elektronischen Bestellprozesses so lange über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren, bis er den den Bestellvorgang abschließenden Button anklickt.
2.6 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.7 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, damit unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde beim Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Wir behalten uns das Recht vor Wertersatzansprüche nach § 357 Abs. 7 BGB geltend zu machen, wenn die Artikelprüfung über den üblichen Gebrauch hinausgeht (Beschädigung der Verpackung jeglicher Art, Abnahme von Schutzfolien/Klebestreifen/Etiketten *wenn nicht notwendig, Beschädigungen des Artikels).
3.3 Reklamationen, die in direktem Zusammenhang mit einem Widerrufsversuch stehen und den Anschein erwecken, dass der Kunde versucht, die geltenden Widerrufsbedingungen zu umgehen, werden nicht anerkannt. In solchen Fällen wird explizit auf die rechtlichen Vorschriften hingewiesen, welche dem Händler unter gewissen Umständen das Recht einräumen, im Falle einer Reklamation eine Verbesserung, Reparatur oder einen Austausch anzubieten.
3.4 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Alle auf der Website electroni-x.de aufgeführten Preise sind als Endpreise zu verstehen. Unsere Produkte sind immer bereits verzollt und versteuert. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert ausgewiesen.
4.2 Bei allen Lieferungen können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren).
Der Käufer ist der eingetragene Importeur der Waren („Importer of Record“) und muss alle Gesetze und gesetzlichen Anforderungen des Einfuhrlandes vollständig einhalten.
Der Käufer ist verpflichtet, die Einhaltung aller Gesetze und Rechtsvorschriften des Einfuhrlandes bei Erhalt der Ware vollständig zu überprüfen.
4.3 Die Zahlungsmöglichkeit(en) wird/werden dem Kunden im Online-Shop des Verkäufers mitgeteilt.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung der Ware erfolgt durch Versand an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart ist. Maßgebend für die Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferadresse.
5.2 Wenn der Spediteur die versandte Ware an den Verkäufer zurücksendet, weil eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war oder durch den Kunden nicht abgeholt wurde, trägt der Kunde die Kosten für den fehlgeschlagenen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Lieferung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn der Kunde vorübergehend daran gehindert war, die angebotene Leistung zu empfangen, es sei denn, der Verkäufer hatte dem Kunden die Leistung vorher angemessen angekündigt. Dies gilt auch nicht für die Kosten der Rücksendung, wenn der Kunde tatsächlich von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Übt der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam aus, gilt für die Kosten der Rücksendung die entsprechende Regelung in der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
5.3 Eine Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
5.4 Die Regellieferzeit beträgt maximal 8-28 Werktage, in extremen Ausnahmefällen (z. B. Pandemien) bis zu 6 Wochen, sofern in der Artikelbeschreibung nichts anderes angegeben ist. Der Lieferant versendet nicht direkt. Die Bestellung wird vom Hersteller verschickt, sobald die gesamte Bestellung dort vorrätig ist.
Hat der Lieferant ein dauerhaftes Lieferhindernis, insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch Vorlieferanten, trotz rechtzeitiger Vornahme eines entsprechenden Deckungsgeschäftes nicht zu vertreten, ist der Lieferant zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt Kunde diesbezüglich. Der Kunde wird unverzüglich informiert und empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, werden zurückerstattet.
5.5 Die Kosten der Rücksendung der Ware trägt der Käufer.
5.6 Sollte die Annahme der Lieferung vom Kunden verweigert werden, wird das Paket nicht automatisch an den Absender retourniert. Infolgedessen können wir Ihnen bei verweigerter Annahme den Kaufpreis leider nicht erstatten.
6) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung des geschuldeten Kaufpreises vor.
7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
7.2 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Unterlässt der Kunde dies, so erlischt sein gesetzlicher oder vertraglicher Mängelanspruch.
7.3 Weiterhin wird der Kunde gebeten, die angelieferte Ware am Liefertag auf Defekt zu prüfen und uns umgehend (mit Bilddokumentation) darüber in Kenntnis zu setzen. Nachträgliche Reklamationen bzgl. Defekte nach Lieferung werden nicht akzeptiert und der gesetzliche und vertragliche Mängelanspruch erlischt.
8) Einlösung von Aktionsgutscheinen
8.1 Vom Verkäufer im Rahmen von Aktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer kostenlos ausgegebene Gutscheine, die vom Kunden nicht erworben werden können (nachfolgend „Aktionsgutscheine“), können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur während des angegebenen Zeitraums eingelöst werden.
8.2 Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen werden, wenn sich aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins eine entsprechende Einschränkung ergibt.
8.3 Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
8.4 Pro Bestellung kann nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.
8.5 Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Ein eventuelles Restguthaben wird vom Verkäufer nicht erstattet.
8.6 Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrages eine der übrigen vom Verkäufer angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
8.7 Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in bar ausgezahlt noch verzinst.
8.8 Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurücksendet.
8.9 Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Der Verkäufer kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber des Aktionsgutscheins im Online-Shop des Verkäufers leisten. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, Geschäftsunfähigkeit oder fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
9) (Rabatt-) Aktionen
9.1 Angebote jeglicher Art, wie Rabattcodes, gratis Zugaben, Kulanzangebote oder kostenloser (Rück-) Versand, sind freiwillige Leistungen und stellen keinen rechtsverbindlichen Anspruch für jede Bestellung dar.
9.2 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Angebote nach eigenem Ermessen zu bestimmen, einschließlich der Entscheidung, wie lange, wie oft und in welcher Menge sie zur Anwendung kommen.
9.3. Nachträglich rabattierte Ware durch Rückerstattung des (Teil-) Kaufpreises ist von Widerruf und Rückgabe ausgeschlossen.
10) Anwendbares Recht
Alle Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien unterliegen den Gesetzen von Hongkong unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Güter. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11) Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, der Schweiz oder Österreichs, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich daraus ergebenden Streitigkeiten Vertrages ist der Sitz des Verkäufers. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, der Schweiz oder Österreichs, ist der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann. Der Verkäufer ist jedoch in den vorgenannten Fällen in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
12) Haftungsausschluss
11.1 Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Dies gilt auch für die Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn der Kunde gegen diese Schadensersatzansprüche geltend macht. Ausgeschlossen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragszwecks erforderlich sind. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
13) Alternative Streitbeilegung
12.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
12.2 Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
14) Vermittlerhandel
In den meisten Fällen sind wir nur Vermittler. Nachdem der Kunde seine Bestellung auf unserer Website abgeschlossen hat, werden die bestellten Waren des Kunden vom Großhändler mit einem automatisierten System eingekauft und an den Kunden versendet.